OPRISCHNIKI von NURSULTAN NASARBAJEW

Agentur in Korruptionsbekämpfung ist eine Repressionsmaschine in der Interessenwache von kasachischen Hauptkorrumpierten.
(Teil I)

OPRISCHNIKI – spezielle Militäreinheiten

Ich habe für diesen Artikel die Tatsachen akribisch gesammelt, die zur Aufmerksamkeit der Leser vorstelle. Meiner Meinung nach, wird eine wichtige Information von kasachischer Gesellschaft entwischt, dass seit dem Jahre 2005 in Kasachstan eine Struktur gegründet ist, die sich «einen beliebigen Mann einhacken und in Knast schieben» kann. Die Agentur in Korruptions- und wirtschaftlichen Kriminalitätsbekämpfung, die aufgrund der Finanzpolizei gegründet und dem Nursultan Nasarbajew persönlich untergeordnet ist. Ihre Mitarbeiter haben die großen Vollmächte und die speziellen Präferenzen. Alle bekannten Fälle in den letzten zehn Jahren, von «Abljasow-Fall» bis zum «Dosmuchamedow-Fall», wurden durch diese Agentur initiiert. Auf Rechnung dieses Amtes stehen Tausende der zusammengebrochenen Schicksale. Dieser Repressionsapparat kerkert als eine Korruptionsbekämpfung die unerwünschten Personen ein, einerseits, und erfasst die Berichte, anderseits.

Die Gründungsgeschichte

Auf der offiziellen Internet-Seite im Abschnitt «über die Agentur» – «Geschichte», kann man verfolgen, wie die Repressionsstruktur aus der Steuerbehörde unter der persönlichen Führung von Nursultan Nasarbajew gewachsen ist.

Beginnen wir, vielleicht, ab Jahre 97, als das neue Strafgesetzbuch mit «Erlass von Präsidenten in Kasachstan genehmigt wurde, das den Status von Steuerpolizei geregelt hat. Die Steuerpolizei ist gemäß diesem Dokument berechtigt, «in den Fällen der sogenannten ausschließlichen Steuerzuständigkeit der Ermittlungsorgane vorzuuntersuchen». Das ist eine wichtige Information, da der Status der Organisation und ihre Vollmächte weiterhin geändert werden, und die Agentur zur Mitte der zweitausendet Jahren schon darf:

– die Personen vorführen, die auf einer Einladung nicht erschienen sind;
– die Dokumenten, Waren, Gegenstände oder andere Vermögen beschlagnahmen oder entnehmen;
– die entsprechende Isolierräume für Voruntersuchungshaft benutzen;
– die Informationssysteme schaffen und benutzen;
… Und das ist keine vollständige Liste der Super-Vollmächte aus dem Verzeichnis «Die wesentlichen Funktionen und Rechte der Agentur», die mit Erlass Nr. 1557, unterzeichnet von N. Nasarbajew, genehmigt sind.

Und jetzt ist noch Jahre 2001, Nursultan Nasarbajew schafft das Komitee für Steuerpolizei ab und gründet im gleichen Jahre 2001 die Agentur für Finanzpolizei, d.h. nach der politischen Krise und Zerschlagung der öffentlichen Bewegung «Demokratische Wahl von Kasachstan». Der kasachische Präsident beschäftigt sich seit 2001 bis 2004 grundsätzlich mit Schaffung seiner Struktur. Im diesen Zeitraum verschüttet der Staatsoberhaupt seine Erlässe wie aus einem Füllhorn. Durcheinander mit einer Erwerbung der Sonderpräferenzen und Renten bekommen die Finanzpolizisten eine Fahne, ein Wappen und sogar einen Eid für die Mitarbeiter, wie auf der Web-Site der Agentur angeführt ist, der der Präsident Nasarbajew selbst persönlich geschrieben hat.

Im Dezember 2005 gewinnt Nursultan Nasarbajew auf den Präsidentenwahlen mit Rekord-Prozenten– 91,5%, und gibt schon im Februar den Erlass Nr.1521 «Über Umgestaltung der Agentur Republik Kasachstan in Korruptions- und wirtschaftlichen Kriminalitätsbekämpfung (der Finanzpolizei) ins Staatsorgan, das dem Präsidenten Republik Kasachstan direkt untergeordnet und berichtspflichtig ist».

Seit dieser Zeit wird eine Machtverteilung in den kasachischen Machtsstrukturen verändert. An allen Ämtern von Komitee für nationale Sicherheit und Innenministerium bis zu Steuerdepartementen wurde es angeordnet, der Agentur zu helfen. Die Leute in Blauuniform haben besondere Lage. Das Personal besteht aus fast 4000 Personen. Der erste Agenturvorsitzende war der gestorbene Sarybaj Kalmursajew, der Zweite war Kajrat Koshamsharow, und seit 2012 war der ehemalige Generalstaatsanwalt Republik Kasachstan Raschid Tusupbekow.

Scheinbekämpfung

Fragen wir: Was passiert mit Korruption in Kasachstan innerhalb von schon fast zehn Jahren nach der Begründung der Agentur in ihrer Bekämpfung? Nach den Angaben der jährlichen Berichte von Transparency International- Fonds wächst das Korruptionsniveau in Kasachstan stabil. Im Jahre 2005 hat das Land den 107. Platz in der jährlichen Popularitätsquote genommen, und ist Kasachstan zum Jahre 2014 schon auf den 140. Platz niedergestiegen. (Rating- Skala ist: von 1 – die Länder mit Null-Korruptionsniveau, bis 170 – mit 10 Punkten und mehr).

Die Korruptionsindexe in Kasachstan erzählen eines, und die Agentur berichtet ganz anders. Zum Beispiel eine Zitat aus dem Vortrag «Der strategische Plan in Korruptionsbekämpfung für Jahre 2009 – 2011»: …Die Anzahl der Straffällen über die Korruprionsverbrechen, die vor Gericht verhandelt werden, stieg an. Wurde 63,8% der Korruptionsfällen von angestrengten Sachen vor Gericht in 2006 verhandelt, betrug diese Anzahl im Jahre 2007 schon 84,5%. Diese Statistik zeigt, dass die Behörden der Finanzpolizei gezielt arbeiten, um eine Strafunabwendbarkeit zu sichern. D.h. würde eine Arbeit durchgeführt, die Leute sind im Knast, und es gibt wie früher keine Ergebnisse im Korruptionssieg. Entsteht eine gesetzmäßige Frage – warum?

Die Korruptionsstörungen sind vor allem mit den Tatsachen der Finanzstörungen zu bestätigen. Das Steuerkomitee verfolgt das und unterliegt dem Finanzministerium. Führe ich die privaten Geschäfte, habe ich auch meine Rechte und Freiheiten, die mit dem Investitionsgesetz, Über Privatgeschäfte usw. verteidigt sind. Ich werde durch die Finanzämter überprüft, ich berichte jährlich, fülle die Erklärungen aus. In der Funktion der Agentur in Korruptionsbekämpfung Republik Kasachstan ist dieser Teil absolut verdrängt. Sie arbeiten nach einem anderen Schema. Sie beschuldigen zuerst, und wirken danach mit Finanzüberwachung zusammen, um nach den Einzelheiten zu suchen.

Ich kann mit meinem eigenen Beispiel teilen. Im Fall mit Beschuldigung unserer Familie meinte die Agentur keine Finanz- oder Steuerberichte. Bis zum 2011 hatte das Finanzkomitee keine Ansprüche gegen uns. Und im Jahre 2011 wurde der Fall gegen uns gerade durch die Agentur initiiert. Wie wurde das geschafft? Zuerst wurde es informiert, in der Struktur der Agentur enthält ein ganzes informationsanalytisches Departement, das die Informationen gerade bastelt. Auf den kompromittierten Webseiten wurde das Vermögensverzeichnis veröffentlicht, das der Familie von Ex-Akim Almaty Chrapunow gehörte. In diesem Verzeichnis wurde alles eingetragen: das Vermögen, das als Geschäftsanteil war, das vor zehn Jahren verkauft wurde, oder «die Garagen», die als die Parkplätze wirklich waren, die zum Büro-Gebäude anliegen. Das 9-stöckige Haus, das auf der Bilanz der Bank war, wurde dem Muchtar Abljasow nach gleichem Prinzip zum seinen persönlichen Eigentum zugeschrieben, d.h. gehörten alle Wohnungen in diesem Haus ihm persönlich. Die Hauptaufgabe dieser Informationen ist zu belügen und ein verbrecherisches Image zu bilden. Sie haben mit Realität nichts zu tun.

Die Agentur beginnt nach diesen gebastelten Informationsattacken zu untersuchen. Sie beschuldigen zuerst, und wirken danach mit Finanzüberwachung zusammen, um nach den Einzelheiten zu suchen. So wird die Arbeit ausgeführt gegen dieser, die mit Kommando von Staatsoberhaupt „Fass!“ gehetzt sind.

Noch schlimmer geht es in diesem Niveau, wenn die Agentur in Korruptionsbekämpfung einfach berichtet. Dann werden die Tausende der Fälle angeregt. Die Leute werden beim kleinen Schmiergeld erwischt, die schönen Berichte werden geschrieben, wo die Zahlen dargestellt sind. Dabei kann im Empfang von Schmiergeld beschuldigt werden, ohne den Zeitpunkt dieses Empfanges von Schmiergeld festzustellen und ohne Beweismittel, nach einer Mitteilung von Dritten, die sich unter dem Ermittlungsschutz befinden und vor Gericht sogar nicht erscheinen. Ihre Namen werden verheimlicht und sie kriegen noch dafür eine Belohnung.

Erinnern Sie sich nicht an die Gerichte aus drei Personen nach dem Muster aus dem Jahre 1937?

(Im zweiten Teil dieses Artikels wird es analysiert, wo die großen Korrumpierten in Kasachstan ein Gewerbe betreiben und warum niemand diese verhaften. Zur Information: Die Organisation «Transparency International» betont, dass die Firma «KasMunajGas» «die Angaben betroffen ihrer Zahlungen nach den Einkommen und Anti-Korruprionsprogrammen relativ wenig veröffentlicht», in diesem Zusammenhang wurde diese Firma zur Mittelgruppe nach einer Klarheit der Einkommen zugerechnet).

Fortsetzung folgt.
^* Der Text wurde unter der Redaktion von Press-Sekretär erfasst.

Transparency International
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