OPRISCHNIKI von NASARBAJEW

Agentur in Korruptionsbekämpfung ist eine Repressionsmaschine in der Interessenwache von kasachischen Hauptkorrumpierten.
(Teil II)

OPRISCHNIKI – spezielle Militäreinheiten

Im ersten Teil des Artikels habe ich die Gründungsgeschichte der Agentur in Korruptionsbekämpfung aufgrund der Finanzpolizei ausführlich dargestellt, die dem Nursultan Nasarbajew persönlich unterliegt und die in letzten 10 Jahren als ein Symbol von Machtkampf und Abrechnungen mit den unerwünschten Leuten ist. Im zweiten Teil geht es um die Ursachen, nach denen Kasachstan  während der Existenz der Agentur nicht nur von Korruption nicht befreit, sondern auch vom 107. Platz auf den 140. Platz im internationalen Rating von Transparency International- Fonds niedergestiegen ist. Zum Vergleich, hat Georgien in der gleichen Zeit den ersten Hundert der korrumpierten Länder verlassen und den 55. Platz im Rating 2013 statt des 130. Platzes genommen, auf dem  es sich im Jahre 2005 befand. Wie kann man sehen, hätten wir einen Wunsch, könnten wir die Korruption auch bekämpfen. In Kasachstan machen als diese Bekämpfung ganz andere Geschäfte.

Bienen gegen Honig

In den Ländern mit einer entwickelten Wirtschaft und einem minimalen Korruptionsniveau, die die ersten Plätze im Rating von Transparency International nehmen, gibt es keine speziellen Agenturen, die für eine Bekämpfung bestimmt sind. Die internationale Erfahrung zeugt generell nicht zugunsten einer Gründung der einzelnen Strukturen für Bekämpfung wirtschaftlicher Verbrechen. Vorbeugung und Überwachung werden unter der Überwachung der Finanzbehörde planmäßig durchgeführt, die als ein Teil von Finanzministerium sind. In Kasachstan neben der Agentur in Korruptionsbekämpfung gibt es auch das Besteuerungskomitee. Es ist interessant, die Lebensläufe der Leute zu verfolgen, die mit diesem in letzten 10 Jahren geleitet haben.

Jergoshin, Daulet Jerdilowitsch (Vatersname) ist Leiter von Besteuerungskomitee beim Finanzministerium Republik Kasachstan in Jahren 2006 – 2007. Bis dahin war Jergoshin in 1998 in NKTN «KasTransOil» tätig; seit 2003 ist er als stellvertretender Departementsdirektor  des Nord-Kaspischen Projekts АО NK «KasMunajGas»; ab Juli 2005 – stellvertretender Generaldirektor in Wirtschaft und Finanzen АО MNK «KasMunajTeniz». Der heutige Vorsitzende vom Besteuerungskomitee beim Finanzministerium Republik Kasachstan Dshumadildajew, Anuar Serkulowitsch (Vatersname), wurde in 2003 aus АО «Alaugas» zum Staatsdienst eingestellt.

Es ist nicht schwer, eine interessante Gesetzmäßigkeit zu merken: beide Leiter von Besteuerungskomitee kommen aus den Strukturen, die mit NK «KasMunajGas» direkt oder undirekt verbunden sind und mit dem Schwiegersohn vom Präsidenten Timur Kulibajew kontrolliert werden (rechts, auf dem Bild).

Es ist so, dass die Strukturen von Timur  Kulibajew als die Lieferanten von Staatspersonal sind. Was können die Leute im Besteuerungskomitee machen, die nach einer Protektion von Kulibajew aufgestiegen werden? Sie können die Besteuerungsfelder für die transnationalen Gesellschaften frei machen,  einen Präferenzbetrieb für die Besteuerung  und die Präferenzen für Erdölförderungsgesellschaften und Kommerzstrukturen, aus denen sie auskommen, schaffen. Gerade das ist eine Geldwäsche aus dem Haushalt. Nach diesem Anlass wurde im Bericht internationaler Organisation Global Witness wie folgt benachrichtigt:

«Zur kasachischen staatlichen Erdölförderungsgesellschaft KasMunajGas, der unter anderen auch 20% des Erdölvorkommens Tengis gehört, werden keine Rechnungs- und Berichtsforderungen angewendet, die zu öffentlichen Aktiengesellschaften und ausgewählten Amtspersonen eingesetzt werden. Sie führt eine Tätigkeit hinter dem Schleier von Geheimhaltung, ohne beliebige Forderungen über eine Veröffentlichung». Und diese Zitat aus dem Vortrag von Transparency International: «Die Firma «KasMunajGas» veröffentlicht die Angaben betreffen ihre Zahlungen nach den Einkommen und Anti-Korruprionsprogrammen relativ wenig», in diesem Zusammenhang wurde diese Firma zur Mittelgruppe nach einer Klarheit der Einkommen zugerechnet».

Die internationalen Organisationen in Klarheit und Offenheit nennen die Korruptionsbekämpfung in Kasachstan als «deklarativ» und merken an, dass im Land die realen Mechanismen zur Informierung der Öffentlichkeit über eine Bildung und Benutzung der Einkommen aus den Rohstoff-Branchen fehlen.

Die Bewertungen lauten im Hintergrund einer Stärkung der Agentur in Korruptionsbekämpfung, darunter im gesetzgebenden Feld der Republik. Seit 2005 ermöglicht die Agentur, gesetzgebend zu initiieren, und seitdem arbeiten die Finanzpolizisten in dieser Richtung sehr aktiv. In 2009 hat Parlament der Republik auf Anregung von Finanzpolizei eine Reihe der Abänderungen zum Strafgesetzbuch der Republik Kasachstan gebilligt, unter anderen gibt es, zum Beispiel, wie folgt: «Neben der vorhandenen Zuständigkeit der Ermittlungsorgane wird die Finanzpolizei ausschließlich berechtigen, die Verbrechen im Zusammenhang mit Missbrauch und Kompetenzüberschreitung von Amtspersonen zu untersuchen (Teile 2 der Artikel 307 und 308 des Strafgesetzbuches)».

Alle anderen Institutionen befinden sich gleichzeitig wie in Stilllegung. Es gibt keine Evolutionsentwicklung und Funktionsverbesserungen der Steuerorgane. Keine Repressionen und vor allem  keine Vorbeugung. Niemand arbeitet an Verbesserung der Gesetzgebung, um die Besteuerung der Erdöl- und Förderungsgesellschaften in Kasachstan  wirksamer zu machen. Die Erdölmagnaten gegen Korruption wie die Bienen gegen Honig.

Internationaler Ausmaß

Sobald baut  Kulibajew – Maximow-Tandem die Wirtschaft von «ZАО Kasachstan» auf, begeistert sich Nursultan Nasarbajew für Geopolitik und internationale Beziehungen. Die ihm untergeordnete Agentur wird in internationale Projekte in Korruptionsbekämpfung und internationale Organisationen aktiv integriert. In 2009, wie auf dem Site der Agentur im Abschnitt «Internationale Zusammenarbeit»: «Aus Initiative der Agentur in Korruptions- und wirtschaftlichen Verbrechensbekämpfung Republik Kasachstan  (der  Finanzpolizei) unter Unterstützung von Staatsoberhaupt unter der Ägide der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wurde Internationale Konferenz von 16. bis 18. September laufendes Jahres durchgeführt, die den Fragen in Korruptionsbekämpfung gewidmet ist. An dreitägigen Sitzungen beteiligten sich die Delegierten aus 44 Staaten der Welt».

Es ist interessant, dass die Delegierten der Anti-Korruptionskonferenz mit einem Ausmaß der Maßnahme beeindruckt wurden. Stellvertretender Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (ОECD) Aart Jan de Geus hat gesagt, dass er sich bewundert, dass der Staat- OECD-Mitglied zum ersten Mal einen größeren Teil der Kosten trägt. In Press- Release  der Agentur für 2009 ist gesagt: «Kasachstan wie empfangene Partei hat zur Verfügung für die Presse-Konferenz die Räume und Ausstattung gestellt sowie die Reisekosten, Unterkunft und Nahrung der meisten Gäste  finanziert». Die Gäste übernachteten übrigens in Hotels «Riksos Präsident Hotel» und «Diplomat». Im Allgemeinen, was man zur Korruptionsbekämpfung für Geld der Steuerzahler noch machen kann!

Diese aktive Vorwärtsbewegung in internationale Organisationen und Strukturen war nicht nur als ein Teil von seltsamer und persönlicher PR von Nursultan Nasarbajew. Eine breite internationale Umfassung ließ die Beziehungen auf verschiedenen Niveaus einrichten. Im Abschnitt «Zusammenarbeit und internationale Tätigkeit» wird es mitgeteilt, dass die Delegationen der Agentur sich an Konferenzen: «in Bekämpfung von Drogenverkehr », «in Gegenwirkung zur Terrorismus- Finanzierung» und sogar an «Internationalen Polizei-Symposium» in Dubai beteiligten. Es ist klar, wird Profil der Agentur und Geografie der Reise ihrer Mitarbeiter von Arabischen Emiraten bis zum Europa, von China bis zu USA verbreitet.

Als Ergebnis dieser heftigen internationalen Tätigkeit wurde, zum Beispiel, eine Möglichkeit, Alexander Pawlow, Leibwache-Leiter von Muchtar Abljasow auszugeben. Pawlow wurde in Kasachstan, wenig oder mehr, in Terrorismus und Gaunerei beschuldigt, solche ernste Beschuldigung ermöglichte, Pawlow in Spanien zu verhaften. Als Ergebnis brauchte die spanischen Rechtsanwälte einige Monaten, um zu beweisen, dass eine Extradition ihres Kunden nach Kasachstan ein politisch motivierter Abljasow-Fall ist. Es ist klar, dass die benutzenden Normen internationaler Zusammenarbeit nicht nur einem Missbrauch unterliegen, sondern auch mit einem besonderen Zynismus gegen die Bürger benutzt werden. Jeder kann beliebig beschuldigt werden, folgend der alten Repressionspaxis: «wäre ein Mensch und wir finden für ihn einen Artikel im Strafgesetzbuch ».

Р.S. Zur letzten Zeit gehen die Gerüchte in Kasachstan darum, dass die Agentur in Korruptionsbekämpfung möglicherweise liquidiert wird. Am wahrscheinlichsten ist, dass Nursultan Nasarbajew, machend ein Fazit für seine Tätigkeit, wirklich versucht, von Agentur zu befreien. Ihr Archiv besteht doch aus den Akten nach den Fällen, die auf Weisung von Präsidenten angeregt wurden. Das sind die mehrbändigen dokumentaren Zeugnisse der Repression in modernem Kasachstan. Nicht der Korruptionsbekämpfung und vor allem der Abrechnung mit den unerwünschten Personen. Leitung der Agentur braucht diesen Archiv auch nicht: Ex-Vorsitzender Dulat Koshansharov (seit 2013 ist Vorsitzender des Sicherheitsrates der Republik Kasachstan), heutiger Vorsitzender Raschid Tusupbekow und sein stellvertretender Vorsitzende Andrei Lukin. Sie werden von Jagoda, Beria und Jeshow überschattet.

^* Der Text wurde unter der Redaktion von Press-Sekretär erfasst.

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Назарбаев рапортовал об успешной борьбе с коррупцией
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